TERMS OF SERVICE
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN MIT KUNDENINFORMATIONEN
- GELTUNGSBEREICH
- VERTRAGSSCHLUSS
- VERTRAGSTEXTSPEICHERUNG
- WIEDERUFSRECHT
- PREISE UNS VERSANDKOSTEN
- ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
- LIEFER- UND VERSANDBEDINGUNGEN
- EIGENTUMSVORBEHALT
- MÄNGELHAFTUNG
- ANWENDBARES RECHT
- HINWEIS GEMÄSS § 36 VSBG
- SCHLUSSBESTIMMUNGEn
1. GELTUNGSBEREICH
ALLGEMEINES
1.1 DIE NACHSTEHENDEN VERTRAGSBESTIMMUNGEN (AGB) GELTEN FÜR SÄMTLICHE ÜBER DEN ONLINE-SHOP DER GENICE GMBH, MITTLERER NEUBERGWEG 16A, 97074 WÜRZBURG, DEUTSCHLAND (NACHFOLGEND: GENICE) UNTER DER DOMAIN GENICESHOP.COM ABGESCHLOSSENEN VERTRÄGE MIT DEM KUNDEN (NACHFOLGEND: KUNDE).
1.2 DIESE AGB ENTHALTEN SPEZIELLE REGELUNGEN FÜR KUNDEN, DIE UNTERNEHMER IM SINNE DES § 14 BGB SIND (NACHFOLGEND: UNTERNEHMER). DIESE SPEZIELLEN KLAUSELN FÜR DEN GESCHÄFTLICHEN VERKEHR SIND DURCH EINE EXPLIZITE BEZUGNAHME AUF UNTERNEHMER GEKENNZEICHNET UND GELTEN NICHT FÜR GESCHÄFTE MIT VERBRAUCHERN I.S.D. § 13 BGB.
1.3 ABWEICHENDE ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DES KUNDEN ERKENNT GENICE NICHT AN, ES SEI DENN, GENICE HÄTTE DIESEN AUSDRÜCKLICH UND SCHRIFTLICH ZUGESTIMMT.
2. VERTRAGSSCHLUSS2.1 DER KUNDE KANN DURCH ANKLICKEN DES ENTSPRECHENDEN BUTTONS DIE GEWÜNSCHTEN PRODUKTE IN DEN WARENKORB EINLEGEN UND SODANN DURCH ANKLICKEN DES WARENKORBS DEN BESTELLPROZESS EINLEITEN. INNERHALB DES BESTELLPROZESSES MUSS DER KUNDE DIE ERFORDERLICHEN KONTAKT-DATEN FÜR DEN VERSAND UND FÜR DIE ZAHLUNG EINGEBEN UND DIE BESTELLUNG DURCH ANKLICKEN DES BUTTONS „JETZT KAUFEN“ ABSCHLIESSEN.
2.2 EINGABEFEHLER, INSB. IRRTÜMLICH IN DEN WARENKORB EINGELEGTE PRODUKTE, KANN DER KUNDE ÜBER DIE EINGABE DER GEWÜNSCHTEN MENGE IM WARENKORB UND DIE VORHANDENEN SCHALTFLÄCHEN KORRIGIEREN. IM BESTELLPROZESS KANN DER KUNDE EINGABEFEHLER IN DEN VERSCHIEDENEN SCHRITTEN DURCH NAVIGATION ZUM JEWEILIGEN SCHRITT MITTELS DER BUTTONS „VOR“ UND „ZURÜCK“ DES BROWSERS KORRIGIEREN.
2.3 DIE DARSTELLUNG DER PRODUKTE IM ONLINE-SHOP VON GENICE STELLT LEDIGLICH EINE UNVERBINDLICHE AUFFORDERUNG AN DEN KUNDEN ZUR BESTELLUNG DAR. DER KUNDE GIBT DURCH DIE BESTELLUNG EIN VERBINDLICHES ANGEBOT ZUM VERTRAGSABSCHLUSS ÜBER DIE IN DEM WARENKORB ENTHALTENEN PRODUKTE AB. GENICE WIRD DEN ZUGANG DER BESTELLUNG UNVERZÜGLICH PER E-MAIL AUTOMATISIERT BESTÄTIGEN. DURCH DIE AUTOMATISIERTE BESTELLBESTÄTIGUNG DES SHOP-SYSTEMS KOMMT NOCH KEIN VERTRAGSVERHÄLTNIS ZU STANDE. GENICE WIRD DAS ANGEBOT DES KUNDEN NACH PRÜFUNG DES WARENBESTANDES DURCH GESONDERTE ANNAHMEERKLÄRUNG PER E-MAIL ODER DURCH ÜBERSENDUNG DER WARE INNERHALB EINER FRIST VON 5 TAGEN ODER 3 WERKTAGEN NACH DER BESTELLUNG ANNEHMEN. ERST MIT DIESER GESONDERTEN ANNAHMEERKLÄRUNG BZW. MIT ERHALT DER WARE INNERHALB DER VORGENANNTEN FRIST KOMMT DER KAUFVERTRAG ZU STANDE. DIE RECHNUNGSSTELLUNG STEHT EINER ANNAHMEERKLÄRUNG GLEICH.
2.4 DER KAUFVERTRAG KOMMT ZUSTANDE MIT DER GENICE GMBH, MITTLERER NEUBERGWEG 16A, 97074 WÜRZBURG, DEUTSCHLAND.
2.5 VERTRAGSSPRACHE IST DEUTSCH.
2.6 ES OBLIEGT DEM KUNDEN, EINE KORREKTE EMAILADRESSE ZUR KONTAKTAUFNAHME UND ABWICKLUNG DER BESTELLUNG ANZUGEBEN, SOWIE DIE FILTERFUNKTIONEN SO EINZUSTELLEN, DASS EMAILS, DIE DIESE BESTELLUNG BETREFFEN, ZUGESTELLT WERDEN KÖNNEN.
3.VERTRAGSTEXTSPEICHERUNG
3.1 DER VERTRAGSTEXT WIRD VON GENICE GESPEICHERT. DIE BESTELLDATEN WERDEN DEM KUNDEN GESONDERT IN TEXTFORM (E-MAIL) ZUGESANDT. DIE AGB KÖNNEN AUCH IN DEM ONLINE-SHOP ABGERUFEN UND AUSGEDRUCKT WERDEN.
4. WIEDERUFSRECHT
4.1 VERBRAUCHERN STEHT GRUNDSÄTZLICH EIN GESETZLICHES WIDERRUFSRECHT ZU. DIE RECHTLICHEN REGELUNGEN ZU EINEM GGF. BESTEHENDEN WIDERRUFSRECHT SIND AUSSCHLIESSLICH IN DER WIDERRUFSBELEHRUNG ENTHALTEN, DIE IM RAHMEN DES BESTELLVORGANGS FÜR DEN KUNDEN ABRUFBAR IST.
5. PREISE UNS VERSANDKOSTEN5.1 ES GELTEN DIE AM TAG DER BESTELLUNG GÜLTIGEN PREISE, WIE SIE IN DEM ONLINE-SHOP ANGEZEIGT WERDEN.
5.2 DIE IN DEM ONLINE-SHOP ANGEZEIGTEN PREISE SIND IN EURO ANGEGEBEN UND ENTHALTEN DIE GESETZLICHE MEHRWERTSTEUER.
5.3 BEIM KAUF VON WAREN, DIE IN EINEM PAKET ODER IN SONSTIGER WEISE AUF DEM POSTWEG GELIEFERT WERDEN, GILT FOLGENDES: DIE IN DEM ONLINE-SHOP ANGEZEIGTEN PREISE BEINHALTEN NICHT DIE VERSANDKOSTEN FÜR VERPACKUNG UND PORTO. DIE VERSANDKOSTEN WERDEN INNERHALB DES BESTELLPROZESSES DYNAMISCH BERECHNET UND VOR DER BESTELLUNG IN DER WARENKORBÜBERSICHT ANGEZEIGT.
5.4 ENTSTEHEN DEM VERKÄUFER AUFGRUND DER ANGABE EINER FALSCHEN LIEFERADRESSE ODER EINES FALSCHEN ADRESSATEN ODER ANDERER UMSTÄNDE DIE ZUR UNMÖGLICHKEIT DER ZUSTELLUNG FÜHREN, ZUSÄTZLICHE KOSTEN, SO SIND DIESE VON DEM KUNDEN ZU ERSETZEN, AUSSER ER HAT DIE FALSCHANGABE ODER UNMÖGLICHKEIT NICHT ZU VERTRETEN. GLEICHES GILT FÜR DEN FALL, DASS DER KUNDE VORÜBERGEHEND AN DER ANNAHME DER LEISTUNG VERHINDERT WAR, ES SEI DENN, DER VERKÄUFER HAT IHM DIE LEISTUNG VORHER ANGEMESSEN ANGEKÜNDIGT. AUSGENOMMEN VON DIESER REGELUNG SIND DIE KOSTEN DER HINSENDUNG, WENN DER KUNDE SEIN WIDERRUFSRECHT WIRKSAM AUSGEÜBT HAT. HIER VERBLEIBT ES BEI DER GESETZLICHEN ODER DER DURCH DEN VERKÄUFER GETROFFENEN REGELUNG.
5.5 IM EINZELFALL KÖNNEN BEI GRENZÜBERSCHREITENDEN LIEFERUNGEN WEITERE STEUERN (Z.B. IM FALL EINES INNERGEMEINSCHAFTLICHEN ERWERBS) UND/ODER ABGABEN (Z.B. ZÖLLE) VOM KUNDEN ZU ZAHLEN SEIN.
6. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN6.1 GENICE AKZEPTIERT NUR DIE WÄHREND DES BESTELLVORGANGS IM ONLINE-SHOP ANGEBOTENEN ZAHLUNGSMETHODEN. DER KUNDE WÄHLT DIE VON IHM BEVORZUGTE ZAHLUNGSART UNTER DEN ZUR VERFÜGUNG STEHENDEN ZAHLUNGSMETHODEN SELBST AUS.
6.2 WENN EINE BEZAHLUNG PER SOFORTÜBERWEISUNG (KLARNA SOFORT) DER KLARNA GROUP - KLARNA BANK AB (PUBL), SVEAVÄGEN 46, 111 34 STOCKHOLM, SCHWEDEN - ERFOLGT, MUSS DER KUNDE ÜBER EIN FREIGESCHALTETES ONLINEBANKING-KONTO MIT PIN/TAN-VERFAHREN VERFÜGEN. AM ENDE DES BESTELLVORGANGS WIRD DER KUNDE AUFGEFORDERT, SEINE KONTONUMMER, BANKLEITZAHL, PIN UND TAN IN DAS VON GENICE VORAUSGEFÜLLTE FORMULAR (BANKVERBINDUNG, ÜBERWEISUNGSBETRAG, VERWENDUNGSZWECK) EINZUGEBEN. IM UNMITTELBAREN ANSCHLUSS DARAN WIRD DEM KUNDEN DIE TRANSAKTION BESTÄTIGT. NÄHERE INFORMATIONEN FINDEN SIE UNTER HTTPS://WWW.KLARNA.COM/SOFORT/.
6.3 WENN EINE LIEFERUNG GEGEN ZAHLUNG PER KREDITKARTE ERFOLGT, ERTEILT DER KUNDE MIT BEKANNTGABE SEINER KREDITKARTENDATEN DIE ERMÄCHTIGUNG, DEN VOLLSTÄNDIGEN RECHNUNGSBETRAG EINSCHLIESSLICH ANFALLENDER LIEFER- UND VERSANDKOSTEN BEI FÄLLIGKEIT ÜBER DAS BETREFFENDE KREDITKARTENUNTERNEHMEN ZU BELASTEN. AM ENDE DES BESTELLVORGANGS WIRD DER KUNDE AUFGEFORDERT, SEINE KREDITKARTENNUMMER, DAS ABLAUFDATUM DER KREDITKARTE UND DIE PRÜFZIFFER IN DAS ENTSPRECHENDE FORMULAR EINZUGEBEN. JE NACH DER HÖHE DES ZAHLBETRAGS ODER DER ART DER LIEFERUNG WIRD DER KUNDE GEGEBENENFALLS DURCH EINBLENDUNG DER WEBSITE DES KREDITINSTITUTS NACH EINEM ERFORDERLICHEN ZWEITEN AUTHENTIFIZIERUNGSMERKMAL GEFRAGT. DER KUNDE MUSS DEN ZAHLUNGSVORGANG DANN MIT SEINEM PERSÖNLICHEN ZWEITEN AUTHENTIFIZIERUNGSMERKMAL WIE PASSWORT, PIN, TAN ODER BIOMETRISCHEN DATEN WIE FINGERABDRUCK ODER GESICHTSSCAN MITTELS EINER SPEZIELLEN APP VERIFIZIEREN. WELCHE ART DER IDENTIFIZIERUNG KONKRET ZUM EINSATZ KOMMT HÄNGT VOM JEWEILIGEN ZAHLUNGSDIENSTLEISTER (Z.B. DES KREDITKARTENINSTITUTES DES KUNDEN) AB. DIE BELASTUNG WIRD IN DIESEM FALL MIT DER AUFTRAGSBESTÄTIGUNG VERANLASST. NÄHERE INFORMATIONEN ERHALTEN SIE BEI IHREM KREDITANBIETER.
6.4 WENN EINE BEZAHLUNG ÜBER PAYPAL DER FIRMA PAYPAL (EUROPE) S.À R.L. ET CIE, S.C.A., 22 – 24 BOULEVARD ROYAL, L-2449 LUXEMBOURG ERFOLGT, MUSS DER KUNDE EIN PAYPAL-KONTO BESITZEN UND SICH MIT SEINEN PAYPAL-ZUGANGSDATEN LEGITIMIEREN. SODANN MUSS DER KUNDE DEN PAYPAL-ZAHLUNGSPROZESS DURCHLAUFEN UND DIE ZAHLUNG AN GENICE BESTÄTIGEN. ÜBER DIE ZAHLUNGSART PAYPAL KANN AUCH OHNE EIN PAYPAL-NUTZERKONTO BEZAHLT WERDEN. HINSICHTLICH DER GASTFUNKTION VON PAYPAL GELTEN DIE ÜBER DIE ZAHLUNGSART ABRUFBAREN BESTIMMUNGEN. SOFERN DER KUNDE IN PAYPAL DIE ZAHLUNG ÜBER KREDITKARTE WÄHLT, WIRD ER JE NACH DER HÖHE DES ZAHLBETRAGS ODER DER ART DER LIEFERUNG GEGEBENENFALLS DURCH EINBLENDUNG DER WEBSITE DES KREDITINSTITUTS NACH EINEM ERFORDERLICHEN ZWEITEN AUTHENTIFIZIERUNGSMERKMAL GEFRAGT. DER KUNDE MUSS DEN ZAHLUNGSVORGANG DANN MIT SEINEM PERSÖNLICHEN ZWEITEN AUTHENTIFIZIERUNGSMERKMAL WIE PASSWORT, PIN, TAN ODER BIOMETRISCHEN DATEN WIE FINGERABDRUCK ODER GESICHTSSCAN MITTELS EINER SPEZIELLEN APP VERIFIZIEREN. NÄHERE INFORMATIONEN FINDEN SIE AUF DER INTERNETSEITE VON PAYPAL UNTER HTTPS://WWW.PAYPAL.COM/DE/WEBAPPS/MPP/HOME.
6.5 BEZAHLUNG ÜBER KLARNA KAUF AUF RECHNUNG
SOFERN DER KÄUFER DIE ZAHLUNGSOPTION KAUF AUF RECHNUNG AUSGEWÄHLT HAT, HAT ER DIE RECHNUNGSSUMME INNERHALB VON 14 TAGEN AB RECHNUNGSDATUM AN DIE KLARNA AB, SVEAVÄGEN 46, 111 34 STOCKHOLM, SCHWEDEN (NACHFOLGEND: KLARNA) ZU ZAHLEN.
ES WIRD EINE RECHNUNGSGEBÜHR IN HÖHE VON 3,25 EUR BIS ZU EINEM WARENKORBWERT VON 100 EUR ERHOBEN. EINE WEITERE RECHNUNGSGEBÜHR IN HÖHE VON 3,25 EUR WIRD JE WEITERE ANGEFANGENE 100 EUR-WARENKORBWERT ERHOBEN.
DER KUNDE HAT KLARNA SEINE VOLLSTÄNDIGE LIEFER-UND RECHNUNGSADRESSE ANZUGEBEN.
IM FALLE DES VERZUGES IST KLARNA BERECHTIGT, VERZUGSZINSEN GEMÄSS § 288 BGB ZU VERLANGEN. DIE GELTENDMACHUNG EINES HÖHEREN VERZUGSSCHADENS BLEIBT KLARNA VORBEHALTEN. DEM KUNDEN VERBLEIBT DIE MÖGLICHKEIT, EINEN NIEDRIGEREN VERZUGSSCHADEN GELTEND ZU MACHEN.
DER KUNDE KANN DIE RECHNUNGSSUMME AUCH IN EINEN RATENKAUF MIT FLEXIBLEN RATEN UMWANDELN. DAZU MUSS DER KUNDE EINEN TEILBETRAG IN HÖHE VON MINDESTENS 1/24 DES JEWEILIGEN RECHNUNGSBETRAGES, JEDOCH NICHT WENIGER ALS 6,95 EUR, AN KLARNA ZAHLEN.
DEN ZU ZAHLENDEN MINDESTTEILBETRAG WIRD KLARNA AUF DER RECHNUNG ANGEBEN.
AB EINEM BETRAG VON 200 EUR HAT DER KUNDE MIT KLARNA EINEN SEPARATEN RATENKAUFVERTRAG ZU SCHLIESSEN. DIE ERFORDERLICHEN UNTERLAGEN WERDEN DEM KUNDEN BEI EINGANG DER TEILZAHLUNG VON KLARNA PER POST ZUGESANDT. DIE MASSGEBLICHEN INFORMATIONEN UND KONDITIONEN KANN DER KUNDE UNTER HTTPS://CDN.KLARNA.COM/1.0/SHARED/CONTENT/LEGAL/TERMS/EID/DE_DE/ACCOUNT
SOFERN DER KUNDE DIE UMWANDLUNG IN EINEN RATENKAUF MIT FLEXIBLEN RATEN NICHT WÜNSCHT, HAT ER KLARNA DIES INNERHALB VON 10 TAGEN AB ZAHLUNG IN TEXTFORM MITZUTEILEN.
GENICE BZW. KLARNA IST ES GESTATTET – IM RAHMEN DES GESETZLICH ZULÄSSIGEN UND UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER BEIDERSEITIGEN, SCHUTZWÜRDIGEN INTERESSEN – EINE BONITÄTSPRÜFUNG DURCHZUFÜHREN. GENICE BZW. KLARNA BEHÄLT ES SICH VOR, BEI BESTELLUNGEN BESTIMMTE ZAHLUNGSARTEN – IN ABHÄNGIGKEIT DER BONITÄTSPRÜFUNG – AUSZUSCHLIESSEN. DAS NÄHERE REGELT DIE DATENSCHUTZERKLÄRUNG VON GENICE GMBH.
6.6 AUFRECHNUNGSRECHTE STEHEN KUNDEN, DIE UNTERNEHMER I.S.D. § 14 BGB SIND, NUR ZU, WENN DIE GEGENANSPRÜCHE RECHTSKRÄFTIG FESTGESTELLT, UNBESTRITTEN BZW. VON GENICE ANERKANNT SIND ODER DIE SICH GEGENÜBERSTEHENDEN FORDERUNGEN AUF DEMSELBEN RECHTSVERHÄLTNIS BERUHEN. DIESES AUFRECHNUNGSVERBOT GILT NICHT FÜR KUNDEN, DIE VERBRAUCHER I.S.D. § 13 BGB SIND.
7. LIEFER- UND VERSANDBEDINGUNGEN7.1 DIE LIEFERUNG DER WARE, DIE IN EINEM PAKET ODER IN SONSTIGER WEISE AUF DEM POSTWEG GELIEFERT WIRD, ERFOLGT, SOFERN NICHTS ANDERES MIT DEM KUNDEN VEREINBART IST, AUF DEM POSTWEG (PAKET, PÄCKCHEN, BRIEF, SPEDITION, ETC.) AN DIE IN DER BESTELLUNG VOM KUNDEN MITGETEILTE LIEFERANSCHRIFT.
7.2 EINE LIEFERUNG AN PACKSTATIONEN IST NICHT MÖGLICH.
7.3 DIE SELBSTABHOLUNG WIRD NICHT ANGEBOTEN.
7.4 DIE LIEFERZEIT WIRD AUF DER JEWEILIGEN PRODUKTDETAILSEITE GESONDERT ANGEGEBEN.
7.5 DIE AUF DER PRODUKTDETAILSEITE ANGEGEBENE LIEFERZEIT BEGINNT BEI ZAHLUNG PER VORKASSE AM WERKTAG NACH DEM ZAHLUNGSAUFTRAG DES KUNDEN AN DAS ÜBERWEISENDE KREDITINSTITUT, BZW. BEI ALLEN ANDEREN ZAHLUNGSARTEN AM WERKTAG NACH DEM TAG DES VERTRAGSABSCHLUSSES.
7.6 DIE GEFAHR DES ZUFÄLLIGEN UNTERGANGS UND DER ZUFÄLLIGEN VERSCHLECHTERUNG DER VERKAUFTEN SACHE GEHT BEI LIEFERUNGEN AN UNTERNEHMER MIT DER ÜBERGABE AN DIESE SELBST ODER EINE EMPFANGSBERECHTIGTE PERSON, IM FALL DES VERSENDUNGSKAUFS BEREITS MIT DER AUSLIEFERUNG DER WARE, AN EINE GEEIGNETE TRANSPORTPERSON ÜBER. BEI LIEFERUNGEN AN VERBRAUCHER GEHT DIE GEFAHR DES ZUFÄLLIGEN UNTERGANGS UND DER ZUFÄLLIGEN VERSCHLECHTERUNG DER VERKAUFTEN SACHE GEMÄSS § 446 BGB MIT DER ÜBERGABE DER WARE AN DEN VERBRAUCHER AUF DIESEN ÜBER. IM HINBLICK AUF DIE GEFAHRTRAGUNG STEHT ES DER ÜBERGABE GLEICH, WENN DER KUNDE IN DEN VERZUG DER ANNAHME GERÄT.
7.7 BESTELLUNGEN KÖNNEN VON ALLEN KUNDEN AUS DEM EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSRAUM SOWIE GGF. DEN IM ONLINE-SHOP ANGEGEBENEN WEITEREN LÄNDERN AUFGEGEBEN WERDEN. DIE LIEFERUNG VON BESTELLUNGEN ERFOLGT NUR NACH DEUTSCHLAND SOWIE GGF. IN DIE IM ONLINE-SHOP ANGEGEBENEN LÄNDER.
7.8 BEI LIEFERVERZÖGERUNGEN WIRD GENICE DEN KUNDEN UMGEHEND INFORMIEREN.
7.9 SENDET DER BEFÖRDERER DEN KAUFGEGENSTAND AN GENICE ZURÜCK, DA EINE ZUSTELLUNG BEIM KUNDEN NICHT MÖGLICH WAR, TRÄGT DER KUNDE DIE KOSTEN FÜR EINEN ERNEUTEN VERSAND. DIES GILT NICHT, WENN DER KUNDE PARALLEL ZU DER VERWEIGERTEN ANNAHME EIN GGF. BESTEHENDES WIDERRUFSRECHT AUSGEÜBT HAT ODER WENN ER DEN UMSTAND, DER ZUR UNMÖGLICHKEIT DER ZUSTELLUNG GEFÜHRT HAT, NICHT ZU VERTRETEN HAT ODER WENN DER KUNDE VORÜBERGEHEND AN DER ANNAHME DER ANGEBOTENEN LEISTUNG VERHINDERT WAR, ES SEI DENN, DASS GENICE IHM DIE LEISTUNG EINE ANGEMESSENE ZEIT VORHER ANGEKÜNDIGT HATTE.
8. EIGENTUMSVORBEHALT8.1 GENICE BEHÄLT SICH DAS EIGENTUM AN DEN VERKAUFTEN SACHEN BIS ZUR VOLLSTÄNDIGEN ZAHLUNG DES KAUFPREISES VOR.
8.2 DIE UNTER EIGENTUMSVORBEHALT STEHENDEN WAREN DÜRFEN VON DEM KUNDEN VOR VOLLSTÄNDIGER BEZAHLUNG DER GESICHERTEN FORDERUNGEN WEDER AN DRITTE VERPFÄNDET, NOCH ZUR SICHERHEIT ÜBEREIGNET WERDEN. DER KUNDE HAT GENICE UNVERZÜGLICH IN TEXTFORM ZU BENACHRICHTIGEN, WENN UND SOWEIT ZUGRIFFE DRITTER AUF DIE WAREN VON GENICE ERFOLGEN.
8.3 BEI VERTRAGSWIDRIGEM VERHALTEN DES KUNDEN, INSBESONDERE BEI NICHTZAHLUNG DES FÄLLIGEN KAUFPREISES, IST GENICE BERECHTIGT, NACH DEN GESETZLICHEN VORSCHRIFTEN VOM VERTRAG ZURÜCKZUTRETEN UND DIE WARE AUF GRUND DES EIGENTUMSVORBEHALTS UND DES RÜCKTRITTS HERAUS ZU VERLANGEN. ZAHLT DER KUNDE DEN FÄLLIGEN KAUFPREIS NICHT, DARF GENICE DIESE RECHTE NUR GELTEND MACHEN, WENN DEM KUNDEN ZUVOR ERFOLGLOS EINE ANGEMESSENE FRIST ZUR ZAHLUNG GESETZT WURDE ODER EINE DERARTIGE FRISTSETZUNG NACH DEN GESETZLICHEN VORSCHRIFTEN ENTBEHRLICH IST.
9. MÄNGELHAFTUNG
9.1 HINSICHTLICH DER GEWÄHRLEISTUNG GELTEN DIE VORSCHRIFTEN DER GESETZLICHEN MÄNGELHAFTUNG, SOWEIT NICHTS ABWEICHENDES VEREINBART WORDEN IST.
9.2 DER KUNDE WIRD GEBETEN, ANGELIEFERTE WAREN MIT OFFENSICHTLICHEN TRANSPORTSCHÄDEN BEI DEM ZUSTELLER ZU REKLAMIEREN UND DEN VERKÄUFER HIERVON IN KENNTNIS ZU SETZEN. DIE NICHTBEFOLGUNG HAT KEINERLEI AUSWIRKUNGEN AUF DIE GESETZLICHEN ODER VERTRAGLICHEN MÄNGELANSPRÜCHE DES KUNDEN.
10. ANWENDBARES RECHT10.1 ES GILT DAS RECHT DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND UNTER AUSSCHLUSS DER GESETZE ÜBER DEN INTERNATIONALEN KAUF BEWEGLICHER WAREN.
DIE GESETZLICHEN VORSCHRIFTEN ZUR BESCHRÄNKUNG DER RECHTSWAHL UND ZUR ANWENDBARKEIT ZWINGENDER VORSCHRIFTEN INSBESONDERE DES STAATES, IN DEM DER KUNDE ALS VERBRAUCHER SEINEN GEWÖHNLICHEN AUFENTHALT HAT, BLEIBEN UNBERÜHRT.
11.1 DIE PLATTFORM ZUR ONLINE-STREITBEILEGUNG DER EU-KOMMISSION IST IM INTERNET UNTER FOLGENDEM LINK AUFRUFBAR: HTTPS://EC.EUROPA.EU/ODR
11.2 GENICE NIMMT NICHT AN DEM ALTERNATIVEN STREITSCHLICHTUNGSVERFAHREN IM SINNE DES § 36 VSBG TEIL.12.1 ES GILT DAS RECHT DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND UNTER AUSSCHLUSS DES UN-KAUFRECHTS.
12.2 BEI VERBRAUCHERN, DIE DEN VERTRAG NICHT ZU BERUFLICHEN ODER GEWERBLICHEN ZWECKEN ABSCHLIESSEN, GILT DIE VORSTEHENDE RECHTSWAHL NUR INSOWEIT, ALS NICHT DER GEWÄHRTE SCHUTZ DURCH ZWINGENDE BESTIMMUNGEN DES RECHTS DES STAATES, IN DEM DER VERBRAUCHER SEINEN GEWÖHNLICHEN AUFENTHALT HAT, ENTZOGEN WIRD.
12.3 IST DER KUNDE KAUFMANN, JURISTISCHE PERSON DES ÖFFENTLICHEN RECHTS ODER ÖFFENTLICH-RECHTLICHES SONDERVERMÖGEN, IST AUSSCHLIESSLICHER GERICHTSSTAND FÜR ALLE STREITIGKEITEN AUS DIESEM VERTRAG DER GESCHÄFTSSITZ VON GENICE GMBH, MITTLERER NEUBERGWEG 16A, 97074 WÜRZBURG, DEUTSCHLAND.
12.4 DASSELBE GILT, WENN DER KUNDE UNTERNEHMER IST UND KEINEN ALLGEMEINEN GERICHTSSTAND IN DEUTSCHLAND HAT ODER WOHNSITZ ODER GEWÖHNLICHER AUFENTHALT IM ZEITPUNKT DER KLAGEERHEBUNG NICHT BEKANNT IST. DIE BEFUGNIS VON GENICE, AUCH DAS GERICHT AN EINEM ANDEREN GESETZLICHEN GERICHTSSTAND ANZURUFEN, BLEIBT HIERVON UNBERÜHRT.
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